Rechtsverbindlich ist ausschließlich die deutsche Fassung. · The German version is the sole legally binding text. · Seule la version allemande fait foi.
Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform Cercle Intime (cercle-intime.com), betrieben von [Firma laut Register] („Betreiber“). Abweichende Bedingungen der Mitglieder finden keine Anwendung.
Die Mitgliedschaft steht ausschließlich voll geschäftsfähigen Personen ab 18 Jahren offen. Jedes Mitglied muss sich vor Freischaltung per Ausweisdokument verifizieren. Alle Angaben bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäß sein. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht; der Betreiber kann Anträge ohne Angabe von Gründen ablehnen (kuratierte Gemeinschaft, aktiv gesteuertes Geschlechterverhältnis).
Der Betreiber stellt eine technische Plattform bereit, über die verifizierte Mitglieder miteinander in Kontakt treten können. Der Betreiber schuldet weder das Zustandekommen von Kontakten oder Treffen noch einen bestimmten Erfolg. Inhalte, die Mitglieder einstellen (Profile, Fotos, Nachrichten), sind fremde Inhalte; der Betreiber macht sie sich nicht zu eigen.
Das Konto ist persönlich (bei Paar-Profilen: auf die beiden benannten Personen beschränkt) und nicht übertragbar. Das Mitglied hält seine Zugangsdaten geheim und verhindert den Zugriff Dritter auf sein Konto und seine Endgeräte. Handlungen, die über das Konto vorgenommen werden, werden dem Mitglied zugerechnet, sofern es die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.
Jedes Mitglied ist für die Inhalte, die es hochlädt, versendet oder anderen Mitgliedern freigibt, allein verantwortlich. Die Entscheidung, intime Fotos, Texte oder Informationen mit anderen Mitgliedern zu teilen, trifft das Mitglied ausschließlich selbst und auf eigenes Risiko. Der Betreiber stellt Schutzwerkzeuge bereit (Einzelfreigaben, jederzeitiger Rückzug von Freigaben, technische Zugriffsbeschränkungen), kann jedoch nicht ausschließen, dass ein Empfänger Inhalte vertragswidrig kopiert, abfotografiert oder weitergibt. Das Mitglied nimmt dieses Restrisiko mit der Freigabe bewusst in Kauf.
Die Diskretion aller Mitglieder ist Geschäftsgrundlage der Plattform. Jedem Mitglied ist es streng untersagt:
Diese Pflichten gelten zeitlich unbegrenzt, auch nach Ende der Mitgliedschaft. Gesetzliche Verbote (u. a. § 201a StGB zur Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen, DSGVO, KUG) bleiben unberührt; Verstöße werden zur Anzeige gebracht.
Für jeden schuldhaften Verstoß gegen § 6 verpflichtet sich das Mitglied zur Zahlung einer vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall gerichtlich überprüfbaren Vertragsstrafe in Höhe von mindestens [5.000 €, Höhe vom Anwalt festzulegen] pro Verstoß. Die Geltendmachung weitergehenden Schadensersatzes (auch der betroffenen Mitglieder) bleibt unberührt; die Vertragsstrafe wird auf einen solchen Schadensersatz angerechnet.
Untersagt sind insbesondere:
Bei Verstößen gegen diese AGB kann der Betreiber Inhalte entfernen, Funktionen einschränken und das Konto vorübergehend oder dauerhaft sperren (virtuelles Hausrecht). Bei schwerwiegenden Verstößen (insbesondere gegen §§ 6 und 8) erfolgt die Sperrung sofort und ohne Erstattung bereits gezahlter Entgelte; die außerordentliche Kündigung bleibt vorbehalten.
Das Mitglied stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter (einschließlich anderer Mitglieder) frei, die auf einer schuldhaften Verletzung dieser AGB oder geltenden Rechts durch das Mitglied beruhen, insbesondere auf der unbefugten Weitergabe von Inhalten anderer Mitglieder. Die Freistellung umfasst die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dem Mitglied bleibt der Nachweis geringerer Kosten vorbehalten.
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für das Verhalten von Mitgliedern und Dritten, insbesondere für die vertragswidrige Speicherung, Vervielfältigung oder Weitergabe von Inhalten, die ein Mitglied freiwillig freigegeben hat, haftet der Betreiber nicht. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und bei übernommenen Garantien bleibt unberührt. [Klausel vom Anwalt auf §§ 305 ff., 309 BGB prüfen]
Der Betreiber bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsfenster, Weiterentwicklung und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können zu Unterbrechungen führen.
Die kostenpflichtige Mitgliedschaft läuft monatlich und ist zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündbar. Mit Beendigung wird das Profil deaktiviert; Inhalte werden nach den Fristen der Datenschutzerklärung gelöscht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
Der Betreiber kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies für die Mitglieder zumutbar ist. Änderungen werden mindestens [6 Wochen, Frist vom Anwalt festzulegen] vor Wirksamwerden per E-Mail angekündigt; widerspricht das Mitglied nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Ankündigung hingewiesen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern nur, soweit der Schutz zwingender Bestimmungen ihres Aufenthaltsstaats nicht entzogen wird. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.